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• heise online – Bürgerrechtler sehen Vorratsdatenspeicherung als Koalitionsprüfstein
  Bürgerrechtler verlangen von einer schwarz-gelben Bundesregierung die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung. Der Sprecher des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung, Florian Altherr, forderte heute die FDP auf, ihr Wahlkampfversprechen einzuhalten. Insbesondere die bayerische FDP-Chefin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hatte zuletzt auf Gesetzesentschärfungen gedrängt. “Eine Koalition darf es nur geben, wenn die Vorratsdatenspeicherung zurückgenommen wird”, sagte Altherr laut Mitteilung. “An ihrer Standfestigkeit in puncto Bürgerrechte wird sich die FDP in den nächsten Jahren messen lassen müssen.”
• heise online – Mehrere tausend Hotmail-Konten ausgespäht
  Die Zugangsdaten von mehr als zehntausend europäischen Windows-Live-Hotmail-Konten sind offenbar ausgespäht und ins Internet gestellt worden. Das bestätigte Microsoft in einer Mitteilung
• Boston Legal: Starker Staffelstart bei VOX – Panorama – Serienjunkies
  Gestern ging – endlich muss man ja schon fast sagen – die vierte Staffel der Anwalts-Serie „Boston Legal“ beim Kölner Sender VOX an den Start. Die Zuschauer folgten zu später Stunde Denny Crane und seinen Kollegen. Mit starken 11,6 Prozent bei den jungen Zuschauern (14-49 Jahre) erreichte die erste Folge der vierten Staffel der Kultserie „Boston Legal“ am gestrigen Montagabend um 22.55 Uhr bei VOX den bisher besten Marktanteil seit Start der Serie. Insgesamt schalteten 1,18 Millionen Zuschauer ab 3 Jahre ein.
• BKA: Mehr Transparenz in puncto Internetsperren | www.datenschutz-ist-buergerrecht.de
  Das Bundeskriminalamt (BKA) wurde in den vergangenen Tagen zunehmend wegen der Geheimhaltung der technischen Richtline zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt kritisiert. Ausgehend von dieser Kritik setzt das BKA im zukünftigen Verfahren auf mehr Transparenz. Daher hat die Behörde nun als einen ersten Schritt die Geheimhaltung rund um die technische Richtline aufgehoben, die die Vorraussetzung für die Sperrung ist.
• Content Management Systeme im Überblick

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• Test: Risen – So wie Gothic immer sein sollte
• Download: Risen – Demo zum Gothic-Nachfolger laden | PC | Rollenspiele | GameStar.de
• heise online – 01.10.09 – Verfassungsbeschwerde gegen französisches Gesetz zu Internet-Sperren eingelegt
• heise online – 01.10.09 – Netzsperren: BKA sagt Treffen mit Providern ab
• heise online – 01.10.09 – Bundesregierung erstattet Bericht zum großen Lauschangriff

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• CDU hält an Vorratsdatenspeicherung und Websperren fest
  Wolfgang Bosbach, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, hat in einem Zeitungsinterview Zugeständnisse an die FDP bei Sicherheitsgesetzen und dem Zugangserschwerungsgesetz ausgeschlossen… Johannes Vogel, Vorsitzender der Jungen Liberalen (Julis), positionierte sich in der Berliner Zeitung ebenfalls gegen Vorratsdatenspeicherung und Websperren. “Diese Art der Kriminalitätsbekämpfung im Internet, bei der das Bundeskriminalamt zu einer Zensurbehörde wird, die nach Listen ganze Internetseiten sperrt, wollen wir abschaffen.” Die Speicherung von Verbindungsdaten in der Telekommunikation bezeichnete er als “Totalüberwachung”.
• News: Spieleverbote – Empfehlungen aus Baden-Württemberg
  »Die Schwere der Verletzungen war erheblich von der Verwendung durchschlagkräftiger Waffen bestimmt. Amoktäter verfügten zum Teil über enorme Treffsicherheit durch Einübung mit scharfen Waffen oder bestimmten Computerspielen.« Weiter ist zu lesen: »Zurückliegende Amoktaten weisen deutliche Parallelen bei der zeitintensiven Beschäftigung der Täter mit gewaltverherrlichenden Computerspielen auf, die im Einzelfall als digitales Schießtraining genutzt werden können. In der Regel handelt es sich um sog. Ego-Shooter (z. B. Counterstrike)«
• Telefonüberwachung – Der Staat hört mit – Politik – sueddeutsche.de
  Die deutsche Justiz nutzt zunehmend das umstrittene Mittel der Telefonüberwachung – seit 2007 sind die Zahlen nach SZ-Informationen um elf Prozent gestiegen.
• www.datenschutz-ist-buergerrecht.de
  Obwohl bis jetzt keine rechtliche Grundlage geschaffen wurde, hat das Bundeskriminalamt (BKA) für den kommenden Freitag die deutschen Internetanbieter nach Wiesbaden eingeladen. An diesem Tag will das BKA die “Technische Richtlinie zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen” an die Anbieter übergeben… Wieder einmal trete zu Tage, dass Frau von der Leyen und Herrn Ziercke das Projekt Internetsperren trotz aller rechtsstaatlichen Bedenken auf Teufel komm raus umzusetzen versuchen, so Malte Spitz.
• Gothic 3 – Community Patch 1.73
• GEZ-Befreiung: VGH Kassel weist Berufung gegen Urteil zu beruflich genutztem PC zurück
  EDV-Fachmann Harald Simon hatte einen ausschließlich beruflich genutzten PC in seiner Wohnung angemeldet und einen entsprechenden Gebührenbescheid angefordert, gegen den er zunächst erfolglos Widerspruch eingelegte.
• Petition: Briefgeheimnis auch für E-Mails, Post- und Telekommunikation

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• Provider arbeiten weiter an Netz-Sperren, heise online – 29.09.09
  Parallel zu Bemühungen der FDP, das von der Großen Koalition eingeführte Zugangserschwerungsgesetz noch zu Fall zu bringen, laufen bei den großen Internetanbietern die Vorbereitungen für die Web-Sperren weiter. “Wir arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung”, erklärte ein Sprecher der Deutschen Telekom
• Bye, bye BIP oder: Wie misst man den sozialen Fortschritt? « Herdentrieb « ZEIT ONLINE Blogs
• The Shield: Staffel 6 ab November bei AXN – Panorama – Serienjunkies
  Realitätsnah, actiongeladen und außergewöhnlich. AXN präsentiert ab 30. November 2009 die 6. Staffel der preisgekrönten Crime-Serie „The Shield“ als TV-Premiere
• heise online – 23.09.09 – Verwaltungsgericht München: Kfz-Kennzeichen-Scanning ist rechtmäßig
  Das Verwaltungsgericht München hat eine Klage gegen das automatische Scannen von Autokennzeichen auf den Straßen des Freistaats abgewiesen
• law blog» Archiv » Die Legende von der Kinderpornoindustrie
  Alle, ich wiederhole, alle haben die Kinderpornos aus Tauschbörsen, Newsgroups, Chaträumen, Gratisbereichen des Usenet oder aus E-Mail-Verteilern. Manche kriegen es auf DVD, ganz normal mit der Post. Kein einziger jedoch hat seine Tauschpartner bezahlt. Und diese Tauschpartner haben auch nichts verlangt.
• Sperrung von Kinderporno-Seiten « Verlorene Generation
  Also: bald gibt es in Deutschland auch solche Zensurlisten. Aber es wird nicht gestattet sein darüber zu berichten wer da drauf steht – denn dann droht die Hausdurchsuchung wegen Verbreitung kinderpornografischer Schriften. Nach der Aktion dürfte klar sein, dass wikileaks.de und wikileaks.org auf der Liste stehen werden. Aber auch darüber dürfen wir dann nicht mehr schreiben…. Das die Hausdurchsuchung ein Revanche für die Bloßstellung des BND durch Wikileaks vergangenes Jahr war, ist übrigens nur ein böses Gerücht.
• heise online – 23.09.09 – “Reporter ohne Grenzen” kritisiert Webseiten-Sperrungen in der Türkei
  Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) weist darauf hin, dass in der Türkei seit dem 19. September die Webseiten von MySpace sowie Lastfm.com.tr… Die Organisation weist darauf hin, dass die Videoplattform YouTube von der Türkei aus seit Mai 2008 nicht erreichbar sei.
• Petition: EU Open Internet
• heise online – 23.09.09 – EU-Petition setzt sich für ein offenes Internet ein
  Konkret macht sich die Petition für das Recht stark, dass Internetnutzer auf Inhalte ihrer Wahl zugreifen, sie senden und empfangen dürfen. Sie sollen Anwendungen und Dienste frei benutzen und ausführen können. Einzuschließen sei jede Hard- oder Software, solange sie das Netzwerk nicht schädige. Nutzern soll ferner die Möglichkeit zugesprochen werden, zwischen Netzwerk-, Anwendungs-, Service- und Inhalte-Anbieter frei zu wählen. Dazu kommen die beiden neuen FCC-Forderungen nach “Diskriminierungsfreiheit” und Transparenz: Netzbetreiber dürften so bestimmte Anwendungen oder Dienste nicht blockieren und spezielle Sender oder Empfänger nicht vom Datenverkehr ausschließen.
• heise online – 30.09.09 – Mozilla unterstützt Microsofts Kritik an Chrome Frame
  Mike Shaver, Vizepräsident Engineering der Mozilla Corporation, meldete sich in einem Blog-Posting zu Wort, in dem er das Add-on kritisiert.
• heise online – 28.09.09 – Britische Musiker für “abgestufte Erwiderung” auf Urheberrechtsverstöße
  Mitglieder der britischen Featured Artists Coalition (FAC) sind nun doch für Sanktionen gegen wiederholte Urheberrechtsverletzer im Internet gemäß dem Modell der “abgestuften Erwiderung”
• heise online – 24.09.09 – Anti-Terror-Datenbank des FBI soll über 1,5 Milliarden Einträge umfassen
  Das FBI arbeitet im Anti-Terror-Kampf weiter an umfassenden Data-Mining-Projekten im Stil des “Total Information Awareness”-Systems (TIA) des Pentagons, dem der US-Kongress eigentlich 2003 den Geldhahn abdrehte. Dies geht aus Akten der US-Regierung hervor
• heise online – 30.09.09 – Europarat: Provider sollen für Internet-Inhalte geradestehen
  Generell will sich der Europarat stärker bei der Internet-Regulierung und -Kontrolle (“Internet Governance”) engagieren.

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• Schäuble: Neue Medien machen Leben oberflächlicher, heise online – 25.09.09
  “Soziale Netzwerke bergen die Chance zu einer neuen Kommunikation, aber auch zu Vereinzelung. Wir brauchen Werte und Orientierung, damit uns die scheinbar grenzenlose Freiheit unserer Gesellschaft nicht überfordert”, sagte Schäuble. Zuweilen scheine die Gesellschaft “das Maß zu verlieren”, Vernachlässigung, Vereinzelung und Verrohung seien das Ergebnis. “Die Anworten auf diese Fragen muss die Politik, muss aber auch die Kirche finden.”
• FDP fordert Korrektur in der Innenpolitik, heise online – 29.09.09 – Nach der Bundestagswahl:
  Die bayerische FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will sich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union gegen die Vorratsdatenspeicherung und Web-Sperren einsetzen sowie der Innen- und Rechtspolitik einen neuen Kurs geben.
• zunehmende Internet-Zensur in China, heise online – 29.09.09 – Reporter ohne Grenzen sieht
  Die “Große Firewall”, die chinesische Internetnutzer davon abhalten soll, für sie “ungeeignete” oder politisch nicht erwünschte Inhalte zu erblicken, sei noch nie so gefestigt gewesen

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@Herrn Schäuble: Von was reden Sie bitte schön?

@FDP: Ich hoffe, das ist nicht nur leeres Gerede…

@China: Wenn die FDP versagt, schließen wir uns an

• Pläne aus dem Bundesinnenministerium – Verfassungsschutz soll zur Polizei werden – Politik – sueddeutsche.de
  Der Verfassungsschutz soll zahlreiche neue Kompetenzen erhalten und zur allgemeinen Sicherheitsbehörde ausgebaut werden. Dies ergibt sich aus einem Konzept, das in dem von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten Bundesinnenministerium ausgearbeitet worden ist…. Dem Verfassungsschutz sollen schließlich Lausch- und Spähangriffe in Privatwohnungen erlaubt werden. Außerdem will der Ministeriums-Katalog den genetischen Fingerabdruck als “erkennungsdienstliche Standardmaßnahme” einführen. Bisher ist er nur bei Straftaten von erheblicher Bedeutung nach Anordnung eines Richters erlaubt. Künftig würde also auch Ladendieben und Kleinbetrügern ein genetischer Fingerabdruck genommen.
• heise online – 25.09.09 – “Wir brauchen in Deutschland keine Geheimpolizei”
  Ungeachtet der wahlkampfbedingten Aufregung häufen sich die Indizien, dass nach der Wahl ein großes Revirement bei den Sicherheits- und Polizeibehörden geplant ist. Anfang September berichtete der Behörden-Spiegel von Plänen des Innenministeriums, die SPD-Mitglieder und Amtsleiter Jörg Ziercke (Bundeskriminalamt), Heinz Fromm (Verfassungsschutz) und Ernst Uhrlau (Bundesnachrichtendienst) in der kommenden Legislaturperiode durch CDU-Mitglieder zu ersetzen.
• heise online – 25.09.09 – Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen
  Die als Reaktion auf nationalsozialistische Herrschaftsinstrumente wie Gestapo und Reichssicherheitshauptamt etablierte strikte Trennung von Geheimdienst und Polizei würde damit weiter aufgeweicht. Der Verfassungschutz soll künftig das Recht zur heimlichen Online-Durchsuchung erhalten – dies ist nach dem jüngst in Kraft getretenen BKA-Gesetz bislang dem BKA vorbehalten. Außerdem soll der Inlandsgeheimdienst Zugriff auf die Daten aus der Vorratsdatenspeicherung erhalten, bei der die Verbindungsdaten der Telekommunikation und des Internet-Zugriffs aller Bürger festgehalten werden.
• abgeordnetenwatch.de: Dr. Dieter Wiefelspütz – Darum war die SPD nicht wählbar:
  Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.
• gulli: Kommentar: Deutschland Schwarz-Gelb
  Seit elf Jahren wird Deutschland von der SPD mitregiert. In diesen Jahren haben wir neoliberale Arbeitsmarktreformen und einen Niedergang der Bürgerrechte erlebt. Hartz IV und Vorratsdatenspeicherung, Afghanistan-Einsatz und Zugangserschwerungsgesetz – für die Politik des letzten Jahrzehnts gilt: Das einzig stabile war die Fahrt in den Abgrund…. Wer denkt, die FDP werde dabei irgendetwas für die Grundrechte tun, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Man muss sich dazu nur den immer wieder gepriesene Protest-Rücktritt von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ins Gedächtnis rufen: Die damalige Justizministerin trat 1996 zurück, gerade weil ihre Partei für den Großen Lauschangriff stimmte. Und genau so werden sich die Liberalen auch diesmal wieder verhalten: Im Zweifelsfall werden die Bürgerrechte geopfert, um wirtschaftliche Freiheiten durchzusetzen…. dann wird das Grundgesetz unter den Fingern von Schäuble und Co. zum demokratischen Alibi zerrinnen.

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• 23.09.2009: Totale Überwachung (Tageszeitung junge Welt)
  BKA und Verfassungsschutz zapften Telefone an, installierten Videokameras vor Wohnungen, verwanzten Autos, protokollierten Banküberweisungen und observierten Treffen von vermeintlich Verdächtigen. Die BKA-Ordner füllen meterlange Regale. Das Konvolut dokumentiert vor allem eins: Bereits Banalitäten genügten, um ins Visier der Staatsschützer zu geraten. Zudem wird deutlich, daß die gigantische Ausspähaktion kaum zu Beweisen gegen die Beschuldigten führte. Dafür mußten die Betroffenen jahrelange Eingriffe in ihre Privatsphäre hinnehmen.
• Wahlempfehlung: Stärkt die Opposition! » F!XMBR
  Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert – Die Ausgabenseite ist in den letzten Monaten stark belastet worden. Der deutsche Staat hat Milliarden in das marode und unmenschliche Finanzsystem gesteckt. Nun ist es an der Zeit, das Geld wieder reinzuholen. Bei wem dies geschieht, ist ebenso klar: Nicht die Verursacher zahlen die Zeche, sondern der ganz normale Steuerzahler, der Arbeiter, der Angestellte – die untere Schicht und auch die Mittelschicht.
• Heulen und Zähneknirschen, jetzt erst recht – Fiddle.Knows
  Und wenn nun zum Beispiel ein Politiker, nehmen wir meinetwegen Popp selbst, sagt, wir koalieren keinesfalls mit rechten Parteien (was er im JF-Interview dankenswerterweise tut), dann macht er sich dieses Prinzip zu eigen und zieht einen Rahmen, der die Grenze zwischen ok und nicht ok darstellt.
• Piratenpartei – Heulen und Zähneknirschen, jetzt erst recht (Update) » F!XMBR
  Wir sind intelligent, wir sind weder links noch rechts, wir sind pragmatisch. So kann man wohl die Meinung vieler Piraten übersetzen. Und genau hier liegt der Hund begraben. Ein Sozialstaat ist nicht pragmatisch, so werden zum Beispiel die sozial Schwächeren von den stärkeren Schultern getragen, noch ist dies gesellschaftlicher Konsens. Eine rein pragmatische Politik würde einer Abschaffung unseres Sozialstaates gleichkommen – hier muss die Piratenpartei schnellstens in eine Wertediskussion eintreten, und sagen, wo sie politisch steht. Die Menschen haben ein Anrecht auf diese Antwort.
• CSS Curly Quotes | Design Meme
• Playing with BLOCKQUOTE and CSS
• Illegale Serien-Downloads: Studie nennt erstmals Zahlen – Business – Serienjunkies
  Wieviele Zuschauer laden sich weltweit Fernsehserien aus dem Internet herunter? Dieser Frage geht eine neue Studie aus den USA nach, die auch konkrete Zahlen für die populärsten Serien-Downloads nennt.
• The Big Bang Theory: ProSieben Beginnt zweite Staffel nach der ersten – Serien – Serienjunkies
  Erfreulich für deutsche „The Big Bang Theory“-Fans: Laut Programmankündigung wird der Münchener Sender ProSieben die zweite Staffel der Sitcom direkt im Anschluss an die erste zeigen – nur von einer Feiertagswoche unterbrochen.