BKA und Verfassungsschutz zapften Telefone an, installierten Videokameras vor Wohnungen, verwanzten Autos, protokollierten Banküberweisungen und observierten Treffen von vermeintlich Verdächtigen. Die BKA-Ordner füllen meterlange Regale. Das Konvolut dokumentiert vor allem eins: Bereits Banalitäten genügten, um ins Visier der Staatsschützer zu geraten. Zudem wird deutlich, daß die gigantische Ausspähaktion kaum zu Beweisen gegen die Beschuldigten führte. Dafür mußten die Betroffenen jahrelange Eingriffe in ihre Privatsphäre hinnehmen.
Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert – Die Ausgabenseite ist in den letzten Monaten stark belastet worden. Der deutsche Staat hat Milliarden in das marode und unmenschliche Finanzsystem gesteckt. Nun ist es an der Zeit, das Geld wieder reinzuholen. Bei wem dies geschieht, ist ebenso klar: Nicht die Verursacher zahlen die Zeche, sondern der ganz normale Steuerzahler, der Arbeiter, der Angestellte – die untere Schicht und auch die Mittelschicht.
Und wenn nun zum Beispiel ein Politiker, nehmen wir meinetwegen Popp selbst, sagt, wir koalieren keinesfalls mit rechten Parteien (was er im JF-Interview dankenswerterweise tut), dann macht er sich dieses Prinzip zu eigen und zieht einen Rahmen, der die Grenze zwischen ok und nicht ok darstellt.
Wir sind intelligent, wir sind weder links noch rechts, wir sind pragmatisch. So kann man wohl die Meinung vieler Piraten übersetzen. Und genau hier liegt der Hund begraben. Ein Sozialstaat ist nicht pragmatisch, so werden zum Beispiel die sozial Schwächeren von den stärkeren Schultern getragen, noch ist dies gesellschaftlicher Konsens. Eine rein pragmatische Politik würde einer Abschaffung unseres Sozialstaates gleichkommen – hier muss die Piratenpartei schnellstens in eine Wertediskussion eintreten, und sagen, wo sie politisch steht. Die Menschen haben ein Anrecht auf diese Antwort.
Wieviele Zuschauer laden sich weltweit Fernsehserien aus dem Internet herunter? Dieser Frage geht eine neue Studie aus den USA nach, die auch konkrete Zahlen für die populärsten Serien-Downloads nennt.
Erfreulich für deutsche „The Big Bang Theory“-Fans: Laut Programmankündigung wird der Münchener Sender ProSieben die zweite Staffel der Sitcom direkt im Anschluss an die erste zeigen – nur von einer Feiertagswoche unterbrochen.